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Eifelquerbahn wird nicht kommunal für touristische Verkehre aktiviert

Kommunale Arbeitsgruppe unterbreitet Staatssekretär Andy Becht Ergebnisse

Die Teilnehmer der kommunalen Arbeitsgruppe zur Reaktivierung der Eifelquerbahn hatten am 19.09.2017 Andy Becht, Staatsekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, sowie die Landtagsabgeordneten der Landkreise Vulkaneifel und Cochem-Zell zu einem gemeinsamen Gespräch in die Verbandsgemeinde Ulmen eingeladen.

Die kommunale Arbeitsgruppe besteht aus den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Gerolstein, Daun, Kelberg, Ulmen und Kaisersesch sowie den Landräten der Kreise Vulkaneifel und Cochem- Zell. Seit dem Jahr 2014 prüfte diese AG, inwieweit eine Reaktivierung der Eifelquerbahn für touristische Verkehre unter kommunaler Trägerschaft möglich wäre.

Das Land hatte für die Instandsetzung der Infrastruktur eine Förderung von bis zu 85 Prozemt in Aussicht gestellt, sollten die Kommunen die Eifelquerbahn in ihre Verantwortung (und Kostenträgerschaft) übernehmen.

Nach eingehender Prüfung kommen die Anrainer-Kommunen zu der Erkenntnis, dass eine Übernahme der Eifelquerbahn in kommunale Verantwortung nicht möglich ist und übergeben Staatssekretär Becht eine Resolution. Darin fordern die Landkreise und Verbandsgemeinden die Sanierung und Reaktivierung der Eifelquerbahn im Rahmen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Rheinland-Pfalz-Takt. Die notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Streckensanierung zur rein touristischen Nutzung halten die Verantwortlichen gegenüber dem Steuerzahler für nicht vertretbar.

Die Bürgermeister und Landräte weisen zudem auf die strukturelle Bedeutung der Eifelquerbahn für die Eifel als Verbindung zwischen Eifelstrecke und Rheinschiene hin und fordern gegenüber der Landesregierung die Angleichung der Lebensverhältnisse des ländlichen an den urbanen Raum. Das Land wird gebeten, zügig eine Entscheidung zu treffen, damit man mit Zukunftsplanungen für die Bahnstrecke beginnen kann. Für den Zweckverband SPNV Nord, der für die Verkehrsbestellung verantwortlich ist, lägen die Kosten einer kompletten Reaktivierung mit 900.000 Fahrplankilometern im Rheinland Pfalz Takt bei ca. 10 Mio. €/Jahr.

Staatssekretär Becht hatte Verständnis für die Belange der kommunalen Vertreter. Er sicherte zu, die Angelegenheit zügig zu prüfen. Er gab jedoch zu bedenken, dass auch von Landesseite haushaltsrechtliche sowie beihilferechtliche Hürden bestünden. Das Land habe keine Möglichkeit, sich finanziell bei Projekten zu engagieren, für die ein volkswirtschaftlicher Nutzen nicht nachgewiesen werden kann. Dies sei jedoch das Ergebnis der letzten Untersuchungen zur SPNV-Reaktivierung der Eifelquerbahn gewesen. Man würde jedoch prüfen, ob ggf. Mittel der Bundes (DB Netz AG ist als Eigentümer der Strecke nach Kündigung des Pachtvertrags derzeit verantwortlich) für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung stünden.