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Förderprogramme für WLAN-Standorte von Land und EU

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt mit dem Programm „WiFi4RLP“ jedes mit Internet versorgte, öffentliche Gebäude in Landeseigentum mit einem freien WLAN-Zugang für die Öffentlichkeit auszustatten.

Darüber hinaus sollen zeitnah mindestens 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen werden. Die Landesregierung verspricht sich durch die Bereitstellung kostenfreier WLAN-Hotspots in den Kommunen eine Aufwertung touristischer Angebote, doch es können dadurch auch Lücken im Mobilfunknetz, z.B. durch zeitliche Auslastung in Spitzenzeiten, aufgefangen werden.

Für manche Menschen kann ein kostenloses WLAN-Angebot sogar - zumindest zeitweise - den Zugang zum Internet und damit eine Teilhabe an einer modernen, digitalen Gesellschaft ermöglichen.

Nach den Plänen des Landes erhalten Kommunen und Landesbehörden die Möglichkeit, durch einen Rahmenvertrag freies WLAN unter günstigen wirtschaftlichen Bedingungen anzubieten. Das Angebot beinhaltet darüber hinaus ein Service-Paket mit umfangreichen Serviceleistungen und es bietet eine hohe Rechtssicherheit.

Ermöglicht wird dies durch die Zusammenarbeit mit dem Münchner Unternehmen "The Cloud Networks Germany GmbH". Je Basispaket betragen die einmaligen Kosten 321,30 Euro (incl. MwSt.) und die monatlichen Tarifentgelte 34,51 Euro (incl. MwSt.). Das Land wird die Einrichtung eines WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen mit einem einmaligen Festbetrag von je 500 Euro fördern.

Entsprechende Anträge können interessierte Kommunen bis zum 30.11.2017 postalisch beim Ministerium des Innern und für Sport, Schillerplatz 3-5, 55116 Mainz, und vorab per E-Mail an wifi4rlp(at)mdi.rlp.de einreichen.

Weitere Stichtage für das Einreichen von Anträgen sind zum 31.3.2018 und 30.9.2018 vorgesehen. Auf der zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de werden stetig neue Informationen dazu eingestellt.

Auch die EU will die Ausbreitung von WLAN-Hotspots mit ihrem Förderprogramm „WiFi4EU“ möglichst breitflächig voranbringen. Bis 2020 sollen mindestens 6.000 bis 8.000 Gemeinden von der Initiative profitieren. Beteiligen können sich öffentliche Stellen, beispielsweise Gemeindeverwaltungen, Bibliotheken oder Gesundheitszentren. WiFi4EU übernimmt die Kosten für Ausrüstung und Installation (Internet-Zugangspunkte), die öffentliche Stelle zahlt die Netzanbindung (Internetabonnement) und die Instandhaltung der Anlagen für mindestens drei Jahre.

Des Weiteren sollen die Gemeinden ermutigt werden, eigene digitale Dienste wie elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste sowie e-Tourismus und entsprechende Apps zu entwickeln und zu fördern. Dafür stellt die EU 120 Millionen Euro in Form von Gutscheinen zur Verfügung. Pro Gemeinde kann ein Gutschein ausgegeben werden.

Ausgewählt werden die Projekte nach dem Windhundverfahren. Dabei geht es vorrangig darum, Orte auszustatten, an denen bisher kein kostenloser privater oder öffentlicher WLAN-Hotspot vorhanden ist.

Die erste Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen soll Ende 2017/Anfang 2018 veröffentlicht werden.